Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne gegen Isolation der Projekte
Friedl Rädel
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne gegen Isolation der Projekte
Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern, ohne die finanzielle Unterstützung für bestehende Projekte zu kürzen. Klein ist überzeugt, dass die Reformen Initiativen gegen Antisemitismus und andere Formen der Diskriminierung stärken könnten.
Klein begrüßte Priens Vorschlag, das Programm zu überprüfen, und argumentierte, dass einige Projekte zu sehr in sich gekapselt seien. Er wies darauf hin, dass bestimmte Initiativen mittlerweile isoliert agierten und sich vor allem auf interne Diskussionen konzentrierten, statt eine breitere gesellschaftliche Einbindung anzustreben. Ein zentraler Bestandteil der Reform ist die bessere Vernetzung zwischen Organisationen – etwa durch die Zusammenarbeit von NGOs, die sich gegen Antisemitismus engagieren, mit lokalen Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität.
Prien versicherte Kritikern, dass es nicht um Kürzungen gehe, sondern darum, die vorhandenen Mittel effektiver einzusetzen. Klein zeigte sich mit dieser Begründung einverstanden und betonte, dass wertvolle Projekte weiterhin gefördert würden. Gleichzeitig räumte er ein, dass die Reformen insbesondere Initiativen gegen Antisemitismus direkt betreffen würden, erwartete jedoch keine größeren Störungen ihrer Arbeit.
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Die geplanten Änderungen werden nun unter Priens Führung vorangetrieben. Sollten sie umgesetzt werden, könnten sie die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Mittel neu gestalten – mit stärkerem Fokus auf Kooperation und messbare Wirkung. Kleins Zustimmung deutet auf eine breite Unterstützung für die Reformrichtung hin, doch die konkreten Auswirkungen auf einzelne Projekte bleiben abzuwarten.
