Neubaur fordert schärfere Gesetze gegen Deepfake-Missbrauch nach Fall Collien Fernandes
Kunigunde Segebahn
Neubaur fordert schärfere Gesetze gegen Deepfake-Missbrauch nach Fall Collien Fernandes
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, hat dringende Rechtsreformen gefordert, um den Missbrauch von Deepfakes zu bekämpfen. Ihre Äußerungen folgen auf einen viel beachteten Fall der Schauspielerin Collien Fernandes, die öffentlich über ihre Erfahrungen mit KI-generierten Fälschungen sprach, die sie zum Ziel hatten. Neubaur bezeichnete Fernandes als eine "mutige Frau", deren Entscheidung, an die Öffentlichkeit zu gehen, anderen Betroffenen ein starkes Signal sende.
Neubaur betonte, dass Deepfakes längst kein seltenes Problem mehr seien, sondern eine wachsende Bedrohung darstellten. Sie kritisierte die zögerliche Reaktion der Gesetzgeber bei der Bewältigung des Themas und warnte vor gravierenden rechtlichen Lücken im bestehenden Schutzsystem. Zwar wurden bestehende Gesetze bereits angewandt, um Deepfake-Fälle im Zusammenhang mit geschlechtsspezifischer Gewalt zu verfolgen, doch plädierte sie für schärfere Maßnahmen.
Spanien hat bereits Schritte unternommen, um das Problem einzudämmen. Ein im Parlament diskutierter Gesetzentwurf sieht vor, die Erstellung oder Verbreitung von KI-generierten Deepfakes ohne Zustimmung unter Strafe zu stellen. Bei Verbreitung drohen Haftstrafen von ein bis zwei Jahren, zudem verbietet das Gesetz die Einwilligung zur Bildnutzung durch Personen unter 16 Jahren. Neubaur regte an, Deutschland solle dem spanischen Vorbild folgen und spezialisierte Gerichte für sexualisierte Gewalt einrichten – sowohl für physische als auch für digitale Straftaten.
Zudem forderte sie Reformen, um sicherzustellen, dass digitale Gewalt genauso ernst genommen wird wie körperliche Angriffe. Die aktuellen Gesetze, so ihre Argumentation, böten den Opfern keinen ausreichenden Schutz und schreckten Täter im sich rasant entwickelnden digitalen Raum nicht ab.
Neubaurs Appell zu mehr Handlungsbereitschaft kommt zu einer Zeit, in der Deepfake-Technologien immer weiter verbreitet sind. Das geplante spanische Gesetz würde, falls verabschiedet, strengere Regeln für Bildrechte einführen und nicht autorisierte KI-generierte Inhalte unter Strafe stellen. Derweil hat der Fall Fernandes die Dringlichkeit schnellerer rechtlicher Anpassungen unterstrichen, um Opfer digitaler Gewalt besser zu schützen.
