Gericht zwingt Meta zu 30 Millionen Euro an die Telekom – wer zahlt die Netzkosten?
Ivan Schacht
Urteil: Meta muss Telekom 30 Millionen Euro zahlen - Gericht zwingt Meta zu 30 Millionen Euro an die Telekom – wer zahlt die Netzkosten?
Ein deutsches Gericht hat Meta, den Besitzer von Facebook, verurteilt, an die Deutsche Telekom rund 30 Millionen Euro an ausstehenden Netzentgelten zu zahlen. Das Urteil folgt auf einen langjährigen Rechtsstreit darüber, wer die Kosten für die Datenübertragung tragen muss. Der Fall ist Teil einer größeren europäischen Debatte, ob Technologiekonzerne sich an den Infrastrukturkosten der Telekommunikationsanbieter beteiligen müssen.
Der Konflikt begann, als Meta 2021 die Zahlungen an die Deutsche Telekom für Datenübertragungsdienste einstellte. Das Unternehmen argumentierte, es gebe keinen formalen Vertrag oder eine rechtliche Verpflichtung, und behauptete, der Telekommunikationsanbieter erbringe keine direkten Leistungen für Meta. Die Deutsche Telekom konterte mit der Forderung nach Entschädigung für die Abwicklung des Datenverkehrs der Meta-Tochter Edge Network.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf gab der Deutschen Telekom recht und bestätigte damit ein früheres Urteil. Die Richter entschieden, dass der Netzbetreiber Anspruch auf Vergütung für die Datenübertragung habe – selbst ohne direkte Vereinbarung. Zudem stellten sie fest, dass Edge Network den Datenverkehr über Wettbewerber hätte umleiten können, dies jedoch nicht tat.
Beide Seiten hatten sich gegenseitig vorgeworfen, ihre Marktmacht ausunutzen zu wollen, doch das Gericht wies den Vorwurf eines Monopols der Deutschen Telekom in diesem Fall zurück. Die endgültige Summe wurde erhöht, um einen längeren Zeitraum abzudecken und der erweiterten Forderung Rechnung zu tragen. Unterdessen betonen US-Technologieunternehmen, ihre Plattformen steigerten die Nachfrage nach Internettreibsten und kämen damit indirekt auch den Telekommunikationsanbietern zugute.
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Das Urteil schafft einen rechtlichen Präzedenzfall und bestätigt, dass Netzbetreiber von Tech-Konzernen Gebühren für die Datenübertragung verlangen können. Meta muss nun die 30 Millionen Euro begleichen, während die grundsätzliche Diskussion über eine "gerechte Kostenbeteiligung" in Europa weitergeht. Telekommunikationsunternehmen und US-Giganten bleiben uneins darüber, wie die Infrastrukturkosten aufgeteilt werden sollten.
