Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Taxifahrer atmen auf
Angelo Reuter
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Taxifahrer atmen auf
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste festlegt. Die neuen Regeln, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf nur noch sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen. Fahrgäste müssen daher künftig in der Stadt höhere Preise für Dienste wie Uber und Bolt zahlen.
Ziel der Regelung ist es, Taxifahrer vor dem harten Wettbewerb mit privaten Mietwagenunternehmen zu schützen. Nach dem neuen System dürfen Ride-Hailing-Anbieter die lokalen Taxipreise nur noch um einen geringen Betrag unterbieten. Essens Entscheidung folgt auf Bedenken, dass die niedrigen Preise von Diensten wie Uber und Bolt die Existenzgrundlage lizenzierter Taxiunternehmer bedrohen.
Die Maßnahme hat bereits rechtliche Auseinandersetzungen ausgelöst. Mehrere private Fahrdienstvermittler haben angekündigt, gegen die Regeln vor Gericht zu ziehen, mit der Begründung, die Beschränkungen würden ihr Geschäft unrechtmäßig einschränken. Unterdessen hat Oliver Krischer, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen, Essens Vorgehen öffentlich unterstützt. Er rief andere Kommunen dazu auf, dem Beispiel zu folgen und ihre Befugnisse nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) zu nutzen, das seit August 2021 lokale Mindesttarife ermöglicht.
Essen ist nicht die einzige Stadt, die solche Schritte erwägt. In München fordern Taxifahrer ähnliche Regelungen – einer von ihnen richtete 2025 sogar einen dringenden Appell an den Oberbürgermeister, nachdem frühere Pläne 2024 zurückgezogen worden waren. Erfurt war kürzlich Schauplatz von Diskussionen zu dem Thema auf dem Deutschen Taxi- und Mietwagentag, während Berlin und Frankfurt mit illegalen Ride-Hailing-Aktivitäten zu kämpfen haben, die strengere Kontrollen nach sich ziehen könnten. Der Druck wächst, dass mehr Städte gegen die von manchen als unfaire Preispraktiken empfundenen Methoden vorgehen.
Die neuen Tarifregeln in Essen markieren einen bedeutenden Wandel für Ride-Hailing-Dienste in der Region. Mit drohenden Rechtsstreitigkeiten und dem aufmerksamen Blick anderer Städte könnte das Ergebnis richtungsweisend für ähnliche Vorschriften in ganz Deutschland sein. Vorerst müssen Fahrgäste in Essen tiefer in die Tasche greifen, während Taxifahrer auf einen faireren Markt hoffen.
