Die Linke rüstet sich für die Kommunalpolitik bis 2030 in NRW
Über 100 Kommunalpolitiker:innen der Linken trafen sich in Nordrhein-Westfalen zum „Kommunalpolitischen Forum“ (Kopofo), um sich auf die anstehende Ratsperiode bis 2030 vorzubereiten. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Strategie, Schulungen und Vernetzung – die Partei will an ihre bisher besten Ergebnisse bei den Kommunalwahlen 2020 anknüpfen.
Bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen 2020 errang die Linke 725 Ratssitze – ihr bestes Ergebnis in der Region bisher. Besonders stark schnitt sie in Städten wie Bielefeld und Bonn ab, wo sie sich in mehreren Räten als möglicher Zünglein an der Waage positionieren konnte. Mit Angeboten von SPD und Grünen für Koalitionsgespräche könnte die Linke nun in weiteren Kommunen die Mehrheit mitbestimmen.
Auf dem Forum wurden in praxisnahen Workshops Themen wie der Einzug in kommunale Parlamente oder die effektive Arbeit als Einzelvertreter:in behandelt. Wolfgang Freye, seit 1999 im Essener Bezirksrat und langjähriger linker Kommunalpolitiker, leitete Schulungen zu Vernetzung und Strategie. Seine Erfahrung macht ihn zu einer Schlüsselfigur der Kopofo-Initiative.
Auch aktuelle Rückschläge wurden diskutiert, etwa die Ablehnung eines Antrages der Linken im Düsseldorfer Stadtrat, der eine Rüstungsmesse verhindern sollte. Wiebke Köllner aus Bochum schlug stattdessen vor, mit SPD und Grünen in einzelnen Fragen zusammenzuarbeiten, um Haushaltskürzungen zu verhindern. Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, nannte die Finanzierung der Düsseldorfer Oper als Beispiel, wie „echte Klassenpolitik“ in kommunalen Haushalten durchgesetzt werden könne.
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Der wachsende Einfluss der Linken in den nordrhein-westfälischen Räten stärkt ihre Verhandlungsposition. Mit Schulungsprogrammen und strategischen Bündnissen will die Partei in den kommenden Jahren lokalpolitisch noch mehr gestalten. Die nächste Amtszeit wird zeigen, ob sie aus Wahlerfolgen auch nachhaltige politische Wirkung machen kann.
