Die Linke in NRW rüstet sich mit Strategie und Vernetzung für die Ratsperiode 2030
Friedl Rädel
Die Linke in NRW rüstet sich mit Strategie und Vernetzung für die Ratsperiode 2030
Über 100 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Linken trafen sich in Nordrhein-Westfalen zum „Kommunalpolitischen Forum“ (Kopofo), um sich auf die anstehende Ratsperiode bis 2030 vorzubereiten. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Strategie, Schulungen und Vernetzung – die Partei will an ihre bisher besten Ergebnisse bei den Kommunalwahlen 2020 anknüpfen.
Bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen 2020 errang die Linke 725 Ratssitze – ihr bestes Ergebnis in der Region bisher. Besonders stark schnitt sie in Städten wie Bielefeld und Bonn ab, wo sie in mehreren Räten als möglicher Zünglein an der Waage gilt. Mit Angeboten von SPD und Grünen für Koalitionsgespräche könnte die Linke künftig in mehr Kommunen die Mehrheit mitbestimmen.
Auf dem Forum boten praxisnahe Workshops Einblicke in Themen wie den Einzug in kommunale Parlamente oder die effektive Arbeit als Einzelvertreterin oder Einzelvertreter. Wolfgang Freye, seit 1999 im Essener Bezirksrat und langjähriger linker Kommunalpolitiker, leitete Schulungen und Vernetzungsformate. Seine Erfahrung macht ihn zu einer Schlüsselfigur der Kopofo-Initiative.
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Auch aktuelle Rückschläge wurden diskutiert, etwa die Ablehnung eines Antrages der Linken im Düsseldorfer Stadtrat, der eine Rüstungsmesse verhindern sollte. Wiebke Köllner aus Bochum regte stattdessen an, mit SPD und Grünen in einzelnen Fragen zusammenzuarbeiten, um Haushaltskürzungen zu verhindern. Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, nannte die Finanzierung der Düsseldorfer Oper als Beispiel, wie man in kommunalen Haushalten „echte Klassenpolitik“ durchsetzen könne.
Der wachsende Einfluss der Linken in nordrhein-westfälischen Räten stärkt ihre Verhandlungsposition. Mit Schulungsprogrammen und strategischen Bündnissen will die Partei in den kommenden Jahren lokalpolitisch noch mehr gestalten. Die nächste Amtszeit wird zeigen, ob sie aus Wahlerfolgen auch nachhaltige politische Wirkung entwickeln kann.
