Die Linke in NRW rüstet sich für die Ratsperiode bis 2030 mit Strategie und Vernetzung
Friedl Rädel
Die Linke in NRW rüstet sich für die Ratsperiode bis 2030 mit Strategie und Vernetzung
Über 100 Kommunalpolitiker der Linken trafen sich in Nordrhein-Westfalen zum „Kommunalpolitischen Forum“ (Kopofo), um sich auf die anstehende Ratsperiode bis 2030 vorzubereiten. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Strategie, Schulungen und Vernetzung – die Partei will an ihre bisher besten Ergebnisse bei den Kommunalwahlen 2020 anknüpfen.
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Bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen 2020 errang die Linke 725 Ratssitze – ihr stärkstes Ergebnis in der Region bisher. Besonders in Städten wie Bielefeld und Bonn konnte sie deutliche Zugewinne verzeichnen und positioniert sich damit in mehreren Kommunen als möglicher Zünglein an der Waage. Mit Angeboten von SPD und Grünen für Koalitionsgespräche könnte die Linke künftig in mehr Städten die Mehrheitsverhältnisse mitbestimmen.
Auf dem Forum wurden in praxisnahen Workshops Themen wie der Einzug in kommunale Parlamente oder die effektive Arbeit als Einzelvertreter behandelt. Wolfgang Freye, seit 1999 im Essener Bezirksrat und langjähriger linker Kommunalpolitiker, leitete Schulungen und Vernetzungsangebote. Seine Erfahrung macht ihn zu einer Schlüsselfigur der Kopofo-Initiative.
Auch aktuelle Rückschläge wurden diskutiert, etwa die Ablehnung eines Antrages der Linken im Düsseldorfer Stadtrat, der eine Rüstungsmesse verhindern sollte. Wiebke Köllner aus Bochum schlug vor, mit SPD und Grünen in einzelnen Fragen zusammenzuarbeiten, um Haushaltskürzungen zu verhindern. Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, nannte die Finanzierung der Düsseldorfer Oper als Beispiel, wie „echte Klassenpolitik“ in kommunalen Haushalten durchgesetzt werden könne.
Der wachsende Einfluss der Linken in nordrhein-westfälischen Räten stärkt ihre Verhandlungsposition. Mit Schulungsprogrammen und strategischen Bündnissen will die Partei in den kommenden Jahren lokalpolitisch noch mehr gestalten. Die nächste Legislaturperiode wird zeigen, ob sie aus Wahlerfolgen dauerhafte politische Wirkung entwickeln kann.
