Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Kunigunde Segebahn
Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Ansgar Heveling, CDU-Abgeordneter und juristischer Berater, steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Die regierende Koalition hat seine Kandidatur vorgeschlagen, wobei die SPD die Wahl bereits unterstützt. Seine Bestätigung durch den Bundestag wird voraussichtlich Anfang Mai erfolgen.
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Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, gab die Entscheidung gegenüber seinen Fraktionskollegen bekannt. Heveling fungiert seit 2018 als juristischer Berater der Fraktion und steht dieser in rechtlichen Fragen zur Seite. Seine Erfahrung in dieser Position entspricht den Anforderungen des Bundesrechnungshofs an "richterliche Unabhängigkeit" – ein Prinzip, das die Koalition als zentral herausgestellt hat.
Die Nominierung geht auf die "schwarz-rote" Koalition zurück, die im Bundestag über eine Mehrheit verfügt. Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, wird künftig die oberste Finanzkontrollbehörde des Landes leiten. Seine aktuelle Position als Rechtsberater muss neu besetzt werden, doch ein Nachfolger steht bisher noch nicht fest.
Mit seiner Ernennung übernimmt Heveling die Führung einer Institution, die für die Überwachung der öffentlichen Finanzen zuständig ist. Die Abstimmung im Bundestag Anfang Mai wird seine neue Rolle offiziell besiegeln. Bis dahin bleibt er weiterhin in seiner bisherigen Funktion als juristischer Berater der CDU/CSU-Fraktion tätig.
