Abschiebeflug in den Irak startet trotz Bedenken um jesidische Schutzsuchende
Friedl Rädel
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug in den Irak startet trotz Bedenken um jesidische Schutzsuchende
Von Düsseldorf aus startete ein Abschiebeflug in den Irak mit 50 reservierten Plätzen für Abzuschiebende. Unter den Betroffenen befanden sich 41 Personen aus Nordrhein-Westfalen, davon 26 mit Vorstrafen. Vier weitere stammten aus anderen Bundesländern, fünf aus anderen EU-Staaten.
Der Flug war Teil einer Reihe von Abschiebungen in den Irak in diesem Jahr. Im Februar und Juli hatte Deutschland bereits 47 beziehungsweise 43 Menschen in den Irak abgeschoben. In der aktuellen Gruppe befanden sich auch sieben Jesidinnen und Jesiden – trotz anhaltender Bedenken hinsichtlich ihrer Sicherheit.
Nordrhein-Westfalen hatte zuvor die Abschiebung von jesidischen Frauen und Mädchen bis Juni 2024 ausgesetzt. Der Deutsche Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden 2023 offiziell als Völkermord anerkannt. Dennoch fordert das Flüchtlingsministerium des Landes die Bundesregierung auf, Abschiebungen von Jesidinnen und Jesiden entweder vollständig zu stoppen oder ihnen einen sicheren Aufenthaltsstatus zu gewähren.
Der Flug fand trotz der Forderungen nach Schutz für jesidische Abzuschiebende statt. Nordrhein-Westfalen steht weiterhin unter Druck, die Lage der Betroffenen zu klären. Die Bundesregierung hat auf die Anfragen nach einem generellen Abschiebestopp oder nach bleiberechtlichen Lösungen bisher nicht reagiert.
