Rechtliche Hürden gefährden Essens psychiatrische Einrichtung in Heidhausen
Friedl Rädel
Rechtliche Hürden gefährden Essens psychiatrische Einrichtung in Heidhausen
Essens geplante forensisch-psychiatrische Einrichtung im Stadtteil Heidhausen steht vor rechtlichen Unsicherheiten. Die Behörden haben Mängel im Bebauungsplan des Projekts festgestellt, die zu einer gerichtlichen Ablehnung führen könnten. Die Stadt hat nun höhere Instanzen über die damit verbundenen Risiken informiert.
Die Probleme gehen auf den Bebauungsplan Nr. 7/74, auch bekannt als "Barkhovenallee", zurück. Eine unabhängige juristische Prüfung bestätigte formelle Fehler im Dokument, was Zweifel an dessen Rechtmäßigkeit aufkommen lässt. Die Essener Verwaltung hat daraufhin die Bezirksregierung Düsseldorf über die möglichen rechtlichen Konsequenzen unterrichtet.
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Die Bezirksregierung leitet diese Erkenntnisse nun an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) weiter. Trotz des Rückschlags verweist die Rechtsmeinung auf einen alternativen Weg zur Genehmigung: Sollte der aktuelle Plan scheitern, könnte die Einrichtung möglicherweise über § 35 Absatz 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) realisiert werden.
Die Zukunft des Projekts hängt nun von einer weiteren Prüfung durch die Landesbehörden ab. Falls der bestehende Plan für ungültig erklärt wird, könnten gesetzliche Regelungen einen anderen Weg für den Bau ebnen. Essen wartet derzeit auf eine Handlungsempfehlung des MAGS, wie es weitergehen soll.
