Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Issa al H. bleibt unauffindbar
Friedl Rädel
Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Issa al H. bleibt unauffindbar
Geplante Abschiebung von Issa al H. aus der ehemaligen Dempsey-Kaserne in Paderborn scheitert
Am 5. Juni 2023 scheiterte die geplante Abschiebung von Issa al H. aus der ehemaligen Dempsey-Kaserne in Paderborn. Beamte erschienen zwar in der Unterkunft, konnten ihn jedoch bei einer kurzen Suche nicht ausfindig machen. Der Vorfall wirft seitdem Fragen zu den Abläufen in der Einrichtung auf, die ohnehin für ihre geringe Erfolgsquote bei Abschiebungen bekannt ist.
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Mitarbeiter der Ausländerbehörde trafen bereits in den frühen Morgenstunden in der Paderborner Unterkunft ein. Ihre Fahrzeuge waren von der Straße aus deutlich sichtbar, was die Aufmerksamkeit auf die Aktion lenkte. Als sie Issa al H.s Zimmer sowie Gemeinschaftsbereiche durchsuchten, war er nirgends zu finden.
Nach etwa 30 Minuten brachen die Beamten die Suche ab und verließen die Einrichtung ohne ihn. Zu diesem Zeitpunkt durften sie die Zimmer anderer Bewohner nicht überprüfen. Noch vor Mittag kehrte Issa al H. in die Unterkunft zurück.
Nach dem gescheiterten Versuch wurden keine weiteren Anläufe unternommen, ihn abzuschieben. Seit dem Anschlag in Solingen müssen Feldbeamte nun jedoch einen schriftlichen Bericht verfassen, in dem sie darlegen, wie es zu solchen Pannen kommt. Die Paderborner Einrichtung stand bereits vor diesem Fall wegen häufiger gescheiterter Abschiebungen in der Kritik.
Die missglückte Abschiebung offenbarten einmal mehr Schwachstellen in den Abläufen einer Einrichtung, die bereits für ihre Ineffizienz kritisiert wurde. Im Nachgang wurden neue Meldepflichten eingeführt, um zu dokumentieren, wie es zu solchen Fehlschlägen kommt. Issa al H. blieb nach dem gescheiterten Versuch in der Unterkunft – weitere Maßnahmen gegen ihn wurden nicht ergriffen.
