Freispruch für Akif Pirincci: Bonner Gericht sieht keine Volksverhetzung
Ivan Schacht
Autor Pirincci in Bonn von Anstiftung-Anklage freigesprochen - Freispruch für Akif Pirincci: Bonner Gericht sieht keine Volksverhetzung
Der Autor Akif Pirincci ist in einem Bonner Gericht vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand ein umstrittenes Blogpost aus dem Jahr 2022, das zu einem langwierigen Rechtsstreit führte. Obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, markiert die Entscheidung eine bedeutende Wende in dem Prozess.
Pirincci erlangte erstmals 1989 Bekanntheit mit einem Roman über einen katzenhaften Detektiv. Im Laufe der Zeit verschob sich sein Werk hin zu Themen der rechtspopulistischen Szene, und er wurde zu einem regelmäßigen Redner bei Pegida-Kundgebungen. Sein 2022 auf Der kleine Akif veröffentlichter Blogbeitrag löste Ermittlungen aus, nachdem die Staatsanwaltschaft ihn als volksverhetzend eingestuft hatte.
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Ein Amtsgericht hatte ihn zunächst zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. In der Berufung wurde das Urteil auf acht Monate auf Bewährung reduziert. Später hob das Oberlandesgericht Köln Teile des Urteils auf und ordnete eine Neuverhandlung an. Während des neuen Verfahrens prüften die Richter verschiedene Auslegungen von Pirinccis Äußerungen. Sie kamen zu dem Schluss, dass zumindest eine Lesart nicht die Schwelle zur strafbaren Volksverhetzung erreichte. Der Fall steht offenbar in keinem Zusammenhang mit einem laufenden Verfahren am Oberlandesgericht Bonn, trotz vereinzelter Erwähnungen seines Buches über Umvolkung in themenfremden Suchergebnissen.
Der Freispruch bedeutet, dass Pirincci vorerst einer Haftstrafe entgeht, auch wenn das Urteil noch angefochten werden kann. Die Entscheidung stützte sich auf die Bewertung seiner Formulierungen durch das Gericht, die nach Auffassung der Richter auch nicht strafrechtlich relevant interpretiert werden konnten. Juristische Beobachter werden weitere Entwicklungen in dem Fall mit Interesse verfolgen.
