Essen führt Zweijahresbudget ein – mehr Planungssicherheit und weniger Bürokratie
Kunigunde Segebahn
Essen führt Zweijahresbudget ein – mehr Planungssicherheit und weniger Bürokratie
Essen stellt sein Haushaltswesen für die Jahre 2027 und 2028 auf ein Zweijahresbudget um. Mit der Reform sollen bürokratische Hürden abgebaut und der Stadt mehr finanzielle Planungssicherheit verschafft werden. Der Entwurf wird dem Rat im September 2026 vorgelegt, die endgültige Entscheidung soll im November desselben Jahres fallen.
Das neue System bedeutet, dass Essen seine Finanzen künftig über zwei statt nur ein Jahr plant. Dadurch verringert sich der Verwaltungsaufwand sowohl für die Behörde als auch für die politischen Gremien. Zudem ermöglicht es eine klarere langfristige Planung für große, kreditfinanzierte Projekte.
Gleichzeitig bleibt die Stadt bei den Ausgaben streng: Jede Zahlung über 5.000 Euro muss künftig über das Visumverfahren der Kämmerei genehmigt werden. Bei freiwilligen Leistungen – etwa bestimmten öffentlichen Einrichtungen – drohen Kürzungen von 20 Prozent, sofern sie nicht auf einer Ausnahmeliste stehen.
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Essen beteiligt sich zudem am Entlastungsprogramm für Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Dadurch fließen rund 610,7 Millionen Euro an Liquiditätskrediten in den Haushalt. Allein 2026 rechnet die Stadt dadurch mit Zinsersparnissen von etwa 11,7 Millionen Euro.
Das Zweijahresbudget soll für mehr Transparenz sorgen: Regelmäßige Berichte über die kommunalen Finanzen werden verpflichtend. Zudem prüft die Verwaltung nicht zwingend notwendige Ausgaben und verschiebbare Kosten, um die Haushaltsdisziplin zu wahren.
Der Haushaltsentwurf wird dem Rat am 16. September 2026 zur Beratung vorgelegt, die Abstimmung ist für den 18. November desselben Jahres angesetzt. Bei einer Zustimmung würde das System die Finanzplanung und -berichterstattung vereinfachen. Die Änderungen zielen darauf ab, den Verwaltungsaufwand zu verringern und gleichzeitig die Ausgaben im Griff zu behalten.
